Eronopel (ezf). Der Senat hat gestern mit großer Mehrheit eine neue Verfassung für die Republik verabschiedet, die von Ministerpräsident Michael Kaschinowitz (LEP) maßgeblich gestaltet wurde. In dem neuen Regelwerk ist vorgesehen, dass der Senat als Bürgerparlament aus allen Staatsbürgern besteht, die am politischen Leben teilhaben wollen. Im Interview mit dem EZF sagte Kaschinowitz: „Dies ist ein großer Schritt für die politische Entwicklung unseres Landes. Alle Bürger sind eingeladen, am Gesetzgebungsprozess und an der Kontrolle der Regierung teilzuhaben.“
Mit der neuen Verfassung wird auch das Amt des Staatspräsidenten geschaffen, der als Staatsoberhaupt und oberster Beamter der Republik dient. Unmittelbar nach der Verkündung der neuen Verfassung erklärte der Parteichef der Demokratischen Partei, Hans Barzel, seine Kandidatur für dieses höchste Staatsamt. Kaschinowitz schloss eine Kandidatur öffentlich aus, er wolle weiterhin Ministerpräsident bleiben und die Regierung leiten.
Von den Sozialisten um Meg Pyper gab es noch keine öffentliche Reaktion auf die Verfassungsreform. Es wird spannend zu sehen, ob Pyper sich ebenfalls zutraut, Staatspräsidentin zu werden, oder ob sie im Senat der Regierung Kontra gibt.