[Koskow]- Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise beschlossen
Die Duma beschloss heute mit der Mehrheit aller Fraktionen das „Gesetz zur Förderung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes“ was die derzeit andauernde wirtschaftliche Rezession angehen soll. Vorgesehen sind u.a. Investitionen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Bau, Verkehr, Bildung sowie der Bau von Großprojekten wie Staudämmen und Straßen. Weiterhin wird die Androische Staatsbank die Bankeinlagensicherung von derzeit 1% auf 5% anheben um die Inflation zu bekämpfen. Auch sollen Firmen die Möglichkeit zur Kurzarbeit erhalten. Das Gesetz wird von Arbeitgeber- wie Arbeitnehmerverbänden begrüßt, kommt aber relativ spät. Vorausgegangen war eine längere Debatte um die Details des Maßnahmenkatalogs, der ursprünglich von der Sozialdemokratischen Partei vorgeschlagen wurde. Dem Entwurf konnten dann anschließend DPA, KP und FL zustimmen.