Bad Münzberg – Der Vorsitzende der Münzberger Bürgerunion (MBU) Helmut Scharinger ist am vergangenen Sonntag zum neuen Landeshauptmann von Münzberg gewählt worden. Der Unternehmer setzte sich knapp mit 55,6 % der Stimmen gegen den Amtsinhaber von der Christlichen Volksunion (CVU) Karl von Kautzberg durch, der 44,4 % auf sich vereinigen konnte. Damit regiert das noch zu Priedgallen gehörende Land erstmals in seiner Geschichte ein Bürgerlicher, was insbesondere für die konservative CVU ein Schock ist.
Allerdings gelang es der CVU bei den ersten Landstagswahlen in Münzberg mit 44,4 % stärkste Partei zu werden. Doch die CVU hat mit ihren 22 von 49 Sitzen keine Mehrheit im Landesparlament. Scharingers MBU erhielt 33,3 % und wird 16 Sitze stellen. Die liberaldemokratisch-republikanische Demokratische Reformpartei Münzbergs (DRM), die Scharingers Kandidatur zum Landeshauptmann unterstützte, konnte 22,2 % der Stimmen auf sich vereinen und wird 11 Mandate im Münzberger Landtag bekommen. Die Wahlbeteiligung lag bei beiden Wahlentscheidungen mit 90 % sehr hoch, der Boykottaufruf der nicht zur Wahl zugelassenen rechtsextremen „Liste Freies Münzberg“ lief daher ins Leere.
Nach der jetzigen Münzberger Landesverfassung bildet der Landeshauptmann die Regierung. Scharinger hatte im Wahlkampf angekündigt eine Allparteienregierung führen zu wollen, um auf breiter Basis mit Priedgallen über die Unabhängigkeit Münzbergs zu verhandeln und seinen 7-Punkte-Plan zur Unabhängigkeit umzusetzen. Doch unter den münzberger Parteien gibt es einige Streitpunkte dabei.
Die CVU will vor Verhandlungen mit Priedgallen die UVNO einschalten, um den Rechtsstatus Münzbergs feststellen zu lassen. Dabei geht es vor allem um den Status der direkt von Priedgallen annektierten Gebiete aus dem Jahre 2008 sowie der nun autonomen ehemaligen münzberger Landesteile Tavelien und das Herzogtum Neubadenburg. Die MBU und die DRM wollen vor den Verhandlungen wie Priedgallen fordert, auf diese Gebiete per Landtagsbeschluß verzichten. Zwischen DRM und MBU ist umstritten, ob Münzberg konstitutionelle Monarchie oder Republik werden soll. Scharinger will zumindest übergangsweise eine Personalunion mit Priedgallen, so dass die priedgallische Fürstin formell Staatsoberhaupt Münzbergs bleiben könnte. Die DRM jedoch möchte die Monarchie ganz abschaffen. Zudem ist das Verhältnis zwischen DRM und CVU seit Jahren sehr angespannt.
Priedgallen äußerte die Bereischaft zu Gesprächen über die Unabhängigkeit Münzbergs in seinen jetzigen Grenzen. Fürstin Laima IV. betonte jedoch mit Blick auf die anderen Landesteile den Sondercharakter Münzbergs. Das Verhältnis zwischen dem alten Landeshauptmann Münzbergs von Kautzberg und Laima galt als schlecht, so das nun die Chancen auf eine Einigung zwischen Priedgallen und Münzberg über eine friedliche Trennung deutlich besser stehen.