Meine sehr verehrten Damen und Herren,
die Lage ist ernst geworden. Nachdem sich die Regierung infolge handfester Hinweise auf Spionagetätigkeiten der USSRAT in Korland sowie entsprechende nennenswerte Kontakte korischer Linksfunktionäre zu solchen Spionen und außerdem Streik- und Sabotagepläne genötigt sah, eine umfassende Durchsuchungs- und Verhaftungsaktion durchzuführen – wobei wir selbstverständlich diejenigen, bei welchen wir keine Anzeichen für entsprechende Tätigkeiten finden konnten, freigelassen haben, wenn sie nicht aufgrund ihrer Stellung innerhalb der Linken eine besondere Gefahr darstellen –
ist es, wie Sie wissen, überall im Lande zu Demonstrationen und Unruhen gekommen, die aber unmöglich allesamt spontan entstanden sein können. Das heißt sogar: wir sind nicht konsequent genug vorgegangen, es laufen immer noch genügende Zersetzer, ob aus Korland oder der USSRAT, draußen frei herum und stacheln die Menschen an. Lassen Sie sich bitte davon nicht beeindrucken oder irritieren.
Die Demonstrationen lassen wir teils gewähren. Vor dem Regierungsviertel freilich mußten wir schneller durchgreifen. Ich bitte zu bedenken, daß dort vor einigen Tagen Aufheizer selbst andere Teilnehmer der Demonstration vom Gehen abhielten, nachdem zum Verlassen des Geländes aufgefordert worden war. Die Sicherheitskräfte sind dabei nachsichtig vorgegangen. Verletzte gab es auch auf ihrer Seite. Auch an anderen Orten, wo wie gesagt die Demonstration zu einem gewissen Grade gewährt wird. Wir sind es nicht, die provozieren. Verhaftete Demonstranten werden überdies, wenn gegen sie nichts vorliegt, sehr rasch wieder freigelassen.
Im übrigen kann ich versichern, daß sämtliche Inhaftierte ordentlich und würdig behandelt werden. Wir sind sogar zur Vergrößerung der jeweiligen Räumlichkeiten auf leerstehende Industrie-, Verwaltungs- und Schulgebäude ausgewichen.
Gegen wen etwas vorliegt, der wird sich einem Prozeß zu unterziehen haben. Es ist nicht so, daß wir die Verdächtigen übergebührlich lang in Untersuchungshaft behalten wollen.
WÄhrenddessen hat sich auch die USSRAT selbst eingeschaltet und behauptet, es gebe keine Spionagetätigkeiten in Korland.
Nun sind bei unseren DUrchsuchungen sehr wohl solche Spitzel aufgegriffen worden!
Und es stimmt verdächtig, daß die USSRAT – die freilich derartiges abstreiten muß, macht es sie doch international problematisch – im gleichen Atemzuge sich dann doch in unsere inneren Angelegenheiten einmischt, indem sie sich über die Verfolgung von Sozialisten beklagt, und zudem ihre Grenztruppen verstärkt.
WIr sind es nicht, die einen Übergriff planen!
Merkwürdig ist es, daß die USSRAT uns vorwarf, wir würden Streiks unterdrücken, als noch gar keine durchgeführt wurden.
Dies ist allerdings jetzt der Fall und auch ist deutlich, daß derartiges auf länger gefaßte Pläne – der korischen Linken wie wohl auch einiger Kräfte der USSRAT, ich sage ja nicht, daß dort die eine Hand immer weiß, was die andere tut – zurückgeht, acuh solche Pläne, die wir bei Verdächtigen gefunden haben.
Es geht den Anheizern der Streiks, die nun ausgerechnet in lebenswichtigen Sektoren wie dem Kohlebergbau ausgebrochen sind, aber nicht um mehr Rechte für Arbeiter, es geht ihnen um Klassenkampf, um ideologische Vereinnahmung. Die Arbeiter sind Mittel zum Zweck, revolutionäres Subjekt sollen sie sein, sind aber nur Objekt, nützliche Idioten. Liebe Koren, das muß begriffen werden! Das alles ist nicht neu.
Und das ist eteas anderes, als wenn ein Vorgesetzter seine Untergebenen unzureichend behandelt und es daher zum Konflikt kommt, für den das jüngst verabschiedete Wirtschaftsgesetz entsprechende friedliche Lösungen vorsieht. Dabei ist aber die Autorität der Betriebsführung unbedingt zu wahren! Ansonsten geht alles auseinander, und jeder macht, was er will. Im konkreten Fall des Bergbaustreiks bedeutet das: Ausfall der Heizungen. Und das im Winter. Und dann? Was machen die Menschen dann? Sie gehen aufeinander los. Spätestens, wenn subversive Tätigkeiten auch die Lebensmittelversorgung einschränken. Bewahren Sie Ihre Ruhe, korische Landsleute!
Genau jenes aber wollen die internationalen Kommunisten, das will aber auch das internationale Börsenkapital! Um so merkwürdiger ist es, daß die USSRAT uns als „kapitalistisch“ bezeichnet. Und „imperialistisch“ ist sie selbst am meisten. Sie hat mit der Mobilmachung begonnen.
Und die USSRAT ist es, die im Zuge derselben ganz offen über die Grenze hinweg klassenkämpferische Propaganda treibt. Zudem sind eine korische Funktionäre dorthin geflohen. Um es nochmals zu sagen: selbstverständlich also bestehen die von uns genannten Verbindungen. Mittlerweile kursieren auch Flugzettel aus der USSRAT in Streikgebieten.
Bisher haben wir acuh den Streik nicht beendet. Lediglich haben wir die Streikenden der Betriebsgelände verwiesen, mit behutsamen Mitteln. Die betroffenen Gelände werden jetzt von der Bereitschaftspolizei bewacht. DIe Betriebsführungen sind bestrebt, Pensionisten einzuberufen, um die Arbeitskraft zu ersetzen, was teils auch gelingt.
Der Landmeister allerdings hat jetzt selbst bereits dazu aufgerufen, die Arbeit wieder aufzunehmen.
Die Konsequenzen sind bekannt. Wer fortan offen den Streik unterstützt oder fördert, wird inhaftiert. Wir sehen uns dazu gezwungen, um ein Exempel zu statuieren und weitere Streiks zu verhindern. Nach dem verabschiedeten Gesetze sind, eben weil Streiks entzweien und schädigen, solche untersagt. Es gibt andere Mittel. Man kann über Vieles reden. Unsere Wirtschaft ist nicht die stärkste, aber auf diese Weise wird es nicht besser, sondern schlechter werden.
Seit gestern abend gilt allgemein der Ausnahmezustand. ei schwerwiegenden Sabotageaktionen wird eventuell, nur in Einzelfällen, das Standrecht gebraucht werden.
Die Grenze zur USSRAT ist geschlossen. Fortan wird niemand mehr dorthin fliehen, und von dort niemand mehr nach Korland kommen vorerst.
Um uns selbst infolge des korischen Aufmarsches und der dann erfolgten Mobilmachung zu schützen, mußten wir gleichziehen.
Überdies gilt eine nächtliche Ausgangssperre.
Ich fordere nachdrücklich die Streikenden auf, von ihrem Streik zurückzutreten und den Hetzern der USSRAT und der Internationale kein Vertrauen zu schenken.
Die USSRAT hat mittlerweile einige Forderungen an Korland erhoben, darunter die Gewährung des Streikrechts – dazu sagte ich bereits etwas – und die Zulassung von Gewerkschaften. Es gibt Gewerkschaften, betriebsinterne. Was die Kommunisten meinen, sind flächendeckende Klassenkampfgewerkschaften, und die haben wir nicht grundlos aufgelöst.
Besorgt stimmt uns die Andeutung der USSRAT, daß Korlands Unabhängigkeit zur Disposition stehe. Wenngleich im selben Atemzuge das Angebot eines zweijährigen Nichtangriffspakts gemacht wird. Zwei Jahre. Und dann? Diesen Leuten ist nicht zu trauen.
Meine Damen und Herren, korische Landsleute – die Lage ist ernst. Wirtschaftlich ist sie seit längerem nicht leicht, nun kommen die inneren Zwiste hinzu sowie äußere Bedrohungen. Ich versichere nochmals: wir handelten im Inneren aufgrund handfester Verdachtsmomente, die sich dann auch bestätigten. Insofern kamen wir schädlichen Handlungen – teils – zuvor; sie geschehen ja dennoch, wären aber ansonsten wohl ungeahnt hereingebrochen und das auch stärker. Wrr behandeln die Gefangenen würdig. Wir lassen Unbescholtene frei. Die anderen stellen wir bald vor Gericht, wir sind ein Rechrsstaat. Aber deshalb kann es nicht sein, daß das Recht einer kleinen Gruppe von Zersetzern innen und außen gebeugt wird. Daher sind wir gegen ein Streikrecht. Wir sehen ja, worum es eigentlich geht.
Wir versichern auch: es sind USSRAT-Spione aufgegriffen worden. DIe USSRAT will dies abstreiten, nimmt aber die Aufdeckung zum Anlaß, uns zu drohen. Sie unterstützt offen die hiesigen Saboteure und Aufrührer.
Ich versichere auch: wir gehen gegen Demonstranten rücksichtsvoll vor. So weit das möglich ist.
Ich appelliere: helfen Sie alle mit, daß die Lage im Inneren nicht eskaliere. Wir können nicht alles dulden. Sollte sich nun wiederum der Druck von links verschärfen, werden wir, um der Ordnung wille, reagieren müssen. Wir wollen es nicht so weit kommen lassen. Mit GOttvertrauen stehen wir auch diese Krise durch. Denn darum geht es den Angreifern: sie wollen unserem christlichen Glauben schaden und uns den an den Menschen aufnötigen. Sie wollen der Kirche hier bei uns und anderswo schaden. Nicht mit uns: wir werden die gewachsenen Freiheiten, Rechte und Pflichten und die Verkündigung des Evangeliums bei uns beschützen. Maßvoll und behutsam, aber konsequent.
Ich danke Ihnen.