D.C. – In einer eindrucksvollen State of the Union Address hat Präsidentin Tamara Arroyo die Vereinigten Staaten auf einen Kurs des „realistischen Fortschritts“ eingeschworen. In der von vielen mit Spannung erwarteten Rede vor dem Kongress würdigte sie die erzielten außen- und innenpolitischen Fortschritte ihrer Administration – und gab zugleich einen klaren Ausblick auf kommende Initiativen.
Friedenskonferenz und aktive Außenpolitik
Zentrale Punkte der Rede waren die voranschreitende Friedenskonferenz in D.C., die nun erstmals einen Vertragsentwurf vorliegen hat, sowie der neue bilaterale Vertrag mit Roldem, der ein Abkommen ist, „das auf gegenseitigem Respekt, enger Kooperation und einer gemeinsamen Vision für unsere Regionen aufbaut – wirtschaftlich, kulturell und sicherheitspolitisch„. Arroyo kündigte außerdem den Beginn von Gesprächen mit Albernia und Roldem an, um ein Bündnis zu schließen, das „nicht allein aus Abschreckung besteht, sondern auch auf Vertrauen, geteilten Werten und der Verpflichtung zu einem stabilen internationalen Miteinander fußt.„
In einer deutlichen Geste internationaler Verantwortung betonte die Präsidentin, dass Astor erfolgreich dem Rat der Nationen beigetreten ist. Mit Blick auf säbelrasselnde Staaten sprach die Präsidentin von klaren roten Linien: „Die Vereinigten Staaten wissen sich zu wehren. Wer uns angreift, wird zurückgeschlagen. Hart und effizient.“
Innenpolitische Agenda zeigt Gräben zwischen den Parteien
Innenpolitisch betonte Arroyo die erfolgreiche Umsetzung der Justizreform, kündigte die baldige Nominierung zweier progressiver Richter:innen für den Supreme Court an, sowie die Reform des veralteten Grenzschutzgesetzes. Die Bildungsreform steht bereit zur Debatte nach den Midterms, ebenso wie der Plan zum Aufbau eines bundeseinheitlichen Vorsorgesystems im Gesundheitsbereich.
Vor allen Dingen die Tatsache, dass die Präsidentin durch die ihr möglichen Richternominierungen die Besetzung des höchsten astorischen Gerichtes über Jahre nach Links verschieben kann, sorgte in den Reihen der Republikaner für deutlichen Unmut. Die Ankündigung zu einer bundeseinheitlichen Gesundheitsvorsorge sogar für Fassungslosigkeit.
Zum Abschluss lobte die Präsidentin die überparteiliche Zusammenarbeit mit dem Kongress und erklärte: „Die Vereinigten Staaten haben sich nicht nur wieder erhoben – sie gehen voran. Für Frieden. Für Gerechtigkeit. Für alle, die auf uns zählen.“